Hatten wir schon hier im Thread.
Die Gründe, warum Frauen insgesamt weniger verdienen als Männer sind vielfältiger Natur und kein pauschales Indiz für die Benachteiligung von Frauen. Da muss man schon differenzierter hinsehen.
Wiederholung schadet ja nicht. 
Sie sind ein Indiz, wenngleich nicht pauschal. Es bleibt eine strukturelle Ungerechtigkeit. Insbesondere Alleinerziehende sind krass benachteiligt.
So Jamaika ist offiziell (erstmal) tot. Wie sind eure Einschätzungen, wie es nun weitergehen wird? Ich schätze, es wird auf Neuwahlen rauslaufen (persönlich fände ich es ja toll, wenn Steinmeier die Eier hätte und Merkel's CDU zu einer Minderheitenregierung zwingen würde). Der SPD wird dabei der Buhmann zugeschoben werden - egal wie sie sich jetzt verhalten, können sie nur verlieren: willigt die SPD jetzt doch noch in eine neue große Koalition ein, so werden sie als Umfaller komplett abgestraft werden. Beharren sie auf Opposition, werden sie von CDU / FDP & Co. als treulose Truppe hingestellt werden, denen die Partei wichtiger ist als "das Wohl Deutschlands" und somit als Schuldige für Neuwahlen rausgedeutet (mit entsprechenden Folgen bei eben dieser Neuwahl).
Eure Meinung?
So Jamaika ist offiziell (erstmal) tot. Wie sind eure Einschätzungen, wie es nun weitergehen wird? Ich schätze, es wird auf Neuwahlen rauslaufen (persönlich fände ich es ja toll, wenn Steinmeier die Eier hätte und Merkel's CDU zu einer Minderheitenregierung zwingen würde). Der SPD wird dabei der Buhmann zugeschoben werden - egal wie sie sich jetzt verhalten, können sie nur verlieren: willigt die SPD jetzt doch noch in eine neue große Koalition ein, so werden sie als Umfaller komplett abgestraft werden. Beharren sie auf Opposition, werden sie von CDU / FDP & Co. als treulose Truppe hingestellt werden, denen die Partei wichtiger ist als "das Wohl Deutschlands" und somit als Schuldige für Neuwahlen rausgedeutet (mit entsprechenden Folgen bei eben dieser Neuwahl).
Eure Meinung?
Schwierig. Das Einzige, was mir klar ist: Dass Mutzel den Politikern die Schuld an der gescheiterten Sondierung geben wird.
Ansonsten: Ja, wahrscheinlich am ehesten Neuwahlen. Dass die SPD jetzt noch einspringt, erscheint mir völlig undenkbar. Dass die FDP nochmal zurückkehrt bzw. die Sondierung dann inhaltlich groß anders laufen würde - fast ebenso undenkbar. Außer dass die anderen jetzt Mordsmuffe vor Neuwahlen bekommen und ganz schräg einlenken. Das aber wäre in der Tat dann ganz schräg.
Ich kann das Scheitern verstehen. Wie soll das gehen mit Grünen, CSU und FDP gemeinsam? Da ist so viel Trennendes.
Eine Neuwahl würde sehr wahrscheinlich aber nicht viel verändern, und dann ist's wieder so eine komische Situation. Womöglich verlieren die Grünen etwas, die stehen m.E. jetzt nicht allzu gut da, sondern sind vielleicht das ungeliebte "Opfer" dieses Scheiterns. Die FDP hat sich in meiner Wahrnehmung recht geschickt angestellt und nach außen schadlos gehalten. Die CSU hat mit ihrer Knallhartlinie bestimmt auch keine Wähler verschreckt, ist momentan aber eher führungsschwach. Die CDU blieb eher mittig-blass in diesem ganzen Geschacher. Und ob die SPD sich nun nochmal entscheidend profilieren kann... hm...
Das ist ja gerade die Krux an Neuwahlen: Es ist aktuell nicht absehbar, dass eine Neuwahl etwas deutlich an den bisherigen Mehrheitsverhältnissen ändern wird. Und was dann? Dann sind die Verhältnisse wie jetzt, d.h. es bleiben erneut voraussichtlich nur Jamaika oder Große Koalition. Warum sollte dann plötzlich die SPD in eine GroKo einwilligen? Warum sollten dann erneute Jamaika Gespräche erfolgreich sein? Spätestens nach den Neuwahlen müsste also die SPD entweder "umfallen" um eine GroKo zu ermöglichen, müsste sich dann aber die berechtigte Frage stellen lassen, warum sie erst dann dazu bereit sind und nicht schon vorher. Oder Jamaika funktioniert dann plötzlich, da würde sich dann aber auch die Frage stellen, warum denn nicht jetzt schon? Also bliebe auch dann nur eine Minderheitsregierung.
Alles anzeigenSchwierig. Das Einzige, was mir klar ist: Dass Mutzel den Politikern die Schuld an der gescheiterten Sondierung geben wird.
Ansonsten: Ja, wahrscheinlich am ehesten Neuwahlen. Dass die SPD jetzt noch einspringt, erscheint mir völlig undenkbar. Dass die FDP nochmal zurückkehrt bzw. die Sondierung dann inhaltlich groß anders laufen würde - fast ebenso undenkbar. Außer dass die anderen jetzt Mordsmuffe vor Neuwahlen bekommen und ganz schräg einlenken. Das aber wäre in der Tat dann ganz schräg.
Ich kann das Scheitern verstehen. Wie soll das gehen mit Grünen, CSU und FDP gemeinsam? Da ist so viel Trennendes.
Eine Neuwahl würde sehr wahrscheinlich aber nicht viel verändern, und dann ist's wieder so eine komische Situation. Womöglich verlieren die Grünen etwas, die stehen m.E. jetzt nicht allzu gut da, sondern sind vielleicht das ungeliebte "Opfer" dieses Scheiterns. Die FDP hat sich in meiner Wahrnehmung recht geschickt angestellt und nach außen schadlos gehalten. Die CSU hat mit ihrer Knallhartlinie bestimmt auch keine Wähler verschreckt, ist momentan aber eher führungsschwach. Die CDU blieb eher mittig-blass in diesem ganzen Geschacher. Und ob die SPD sich nun nochmal entscheidend profilieren kann... hm...
Offenbar gibt es rechtlich noch die Option einer Minderheitenregierung, wenn der Bundespräsident sich dafür entscheidet. Wäre gut, wäre heilsam. Würde uns von den festen Koalitionen weg in neue Gefilde zeitlicher, projektbezogener Kooperationen bringen.
Problem an einer Minderheitenregierung der CDU wäre allein deren Ideenlosigkeit.
Eine Lösung muss gefunden werden für die überzogenen Macht- und Einflussmöglichkeiten der CSU. Kann so nicht weitergehen, ein ganzer Staat im Würgegriff einer kleinen Clique mit 6,2 % bundesweitem Stimmanteil.
Mich wundert, dass allgemein die Grünen als Verlierer und die FDP als Gewinner der Sondierung gelesen werden. Die Neoliberalen haben sich die abgefeimteren (taktisch besseren) Berater geleistet. Für mich sieht der Abgang ziemlich professionell und von langer Hand vorbereitet aus. Die Grünen haben immerhin sachorientiert sondiert.
Frage mich, ob ich mich geirrt habe: Ich hatte für die Wahl von kleineren Außenseitern plädiert, weil diese enger an speziellen Themen agieren und somit Schwerpunkte setzen könnten. Mehr Demokratie gegen die Lobby- und Cliquen-Verkrustungen.
Bei der Niedersachsen-Wahl aber hatten tatsächlich die 46 Wahlmöglichkeiten alles so sehr zersplittert, dass den größeren nur wenige Stimmen im Tausender-Bereich für klare Verhältnisse fehlten.
Wird spannend nun. Deutschland auf dem Weg zu neuen Politik-Formen.
Schwierig. Das Einzige, was mir klar ist: Dass Mutzel den Politikern die Schuld an der gescheiterten Sondierung geben wird.
Hahaha ... hihihi ... hohoho
Eine Neuwahl würde sehr wahrscheinlich aber nicht viel verändern, und dann ist's wieder so eine komische Situation.
Einerseits ja.
Andererseits könnte man auch mit einem Erstarken von Linke, AfD und der PARTEI rechnen.
Ich sehe die Rolle der SPD übrigens nicht so negativ. Die haben ja eine Große Koalition angeboten. Bei einem Rücktritt von Merkel. Ich glaube schon, dass die so etwas als einen Politikwechsel verkaufen könnten, schließlich war ja die Ablösung von Mutti eines ihrer wichtigsten Wahlziele.
Ich sehe die Rolle der SPD übrigens nicht so negativ. Die haben ja eine Große Koalition angeboten. Bei einem Rücktritt von Merkel.
Und dann?? Wer kann es besser? Wer ist überhaupt tragbar?
Politikwissenschaftler im MoMa erwartet den Versuch einer Minderheitenregierung.
Tja, auf jeden Fall haben wir jetzt mal den Salat.
Weil man nicht wollte - oder weil man nicht konnte? Ich denke, es war vor allem ersteres. Die FDP hat von vornherein hoch gepokert, indem ein Lindner verkündet hat, man wolle ja gar nicht unbedingt regieren. Vor dem rein mathematischen Hintergrund, dass eine Mehrheitsregierungsbildung jenseits einer Großen Koalition ohne die FDP nicht möglich ist, hieß das im Klartext: "Ihr braucht uns, und wir werden uns das politisch sehr gut bezahlen lassen."
Die CSU hat ihr eigenes Problem: Seehofer, der bei einem Wahlergebnis von nur 38% für die CSU in Bayern - einem Verlust von mehr als 10% - keinen Grund sieht, über einen Rücktritt nachzudenken. Wohlgemerkt in einem Bundesland, in dem ein Beckstein als Ministerpräsident abtreten musste, als er "nur" 44% der Stimmen bekommen hat. Einen Seehofer, der seit Monaten in puncto Flüchtlingspolitik Blockadepolitik betreibt und unbedingt seine "Obergrenze" braucht, um in München politisch zu überleben.
Die Grünen haben sich meinem Eindruck nach am meisten für das Gelingen der Verhandlungen eingesetzt und auch (im Verhältnis zu den anderen) am stärksten bewegt. Allerdings kann das auch geschicktes Positionsmarketing für die Öffentlichkeit gewesen sein.
Man hätte es machen sollen wie bei der Papstwahl: Alle irgendwo einsperren, und zwar so lange, bis sie sich geeinigt haben.
Verlierer? Eigentlich alle. Es ist eine Chance vertan worden, in einer neuen Regierungskonstellation neue Wege auszuprobieren. Die beteiligten Parteien haben enthüllt, dass sie keine Kompromisse mehr schmieden können oder wollen (beides wäre gleich schlimm). In diesem Jahr wird wohl keine neue Regierung mehr gewählt werden (notabene, vom Bundestag).
Gewinner? Die Protestparteien und alberne Schröpfvereine. Sollte neu gewählt werden, können wir uns glücklich schätzen, wenn die AFD nur zweitstärkste Kraft wird.
tja, mich hat das auch überrascht. Was nun?
Szenario 1:
Steinmeier gelingt es, die FPD wieder an Bord zu holen. Es kommt doch noch zu Jamaika
- unwahrscheinlich -
Szenario 2:
Steinmeier überzeugt die SPD, eine erneute GroKo einzugehen
- unwahrscheinlich -
Szenario 3:
Steinmeier schlägt Merkel als Kanzlerin dem Bundestag vor
- sehr wahrscheinlich -
Szebario 3a
dann: Sondierungen für eine Kanzlermehrheit. Beispiel: Mit den Grünnen einige Themen festlegen, ggf etwas mit der SPD verhandeln, ggf auch etwas mit der FDP. Merkel wird gewählt, hat dann eine Minderheitsregierung
- möglich, aber schwierig, da unerprobt -
Vorteil: politische Debatten kehren zurück
Szenario 3b
dann: Merkel lehnt ab, da sie sich keine Mehrheiten organisieren konnte. Steinmeier schlägt einen anderen vor. Hier wird es spannend. Thomas de Maziere oder, als eine Art Übergangskanzler, Volker Bouffier? oder frischer Wind mit Daniel Günter?
Hier sind die Phantasien grenzenlos. Leider aber nicht die Möglichkeiten. Es bliebe bei Minderheitskonstellationen und fraglich ist, ob zum Beispiel ein junger Politiker sich dafür verheizen lassen würde oder ob ein Volker Bouffier dafür sein erfolgreiches schwarz-grünes Bündnis in Hessen verlässt
- unkalkulierar, wie realistisch das ist -
oder: mehrere Partein einigen sich auf einen Schattenkanzler, dessen einzige Aufgabe es wäre, nach seiner Wahl die Vertrauensfrage zu stellen und zu verlieren.
- unwahrscheinlich, da ziemlich absurd. Aber möglich -
Szenaria 3c
Merkel lehnt ab ODER provoziert ein dreimalige Nicht-Wahl. Oder ein anderer tut dies.
dann: Steinmeier löst den Bundestag auf. Neuwahlen stehen an.
- wahrscheinlich -
oder: Steinmeier akzeptiert eine Minderheitsregierung, da im 3. Wahlgang der Kandidat keine absolute Mehrheit bekam.
- weniger wahrscheinlich -
Bauchgefühl: Es gibt eine Minderheitsregierung
