Die Politik ist tot, es lebe die Politik! - kleiner politischer Frühschoppen, Live-Ticker, Austicker und was man sonst noch so zur Meinungsbildung braucht - oder auch nicht...

Zitat von Virgil

...Sahra Wagenknecht...:

Aber die AfD-Bundesvorsitzende Weidel sei nicht rechtsextrem, sondern vertrete konservativ-wirtschaftsliberale Positionen...

Frau Weidel ist nicht nur rechtsextrem, sie suhlt sich darüber hinaus mit unerträglicher Arroganz in der von ihr empfundenen haushohen Überlegenheit gegenüber den armseligen demokratischen Gestalten im Bundestag.

Sahra Wagenknecht, Du kommst aus dem sozialistischen und schmust mit dem nationalistischen Lager.

Pass auf, dass dabei nichts Nationalsozialistisches rauskommt!

Bei Frau Weidel frage ich mich immer, was da wohl in der Kindheit schief gelaufen ist. Warum fühlt sich ein Mensch ständig so angegriffen, war vielleicht Mobbing ein Thema ?

Sie möchte auch immer unbedingt ihren Willen durchsetzen, sonst stampft sie im Bundestag einfach mit dem Fuß auf und flucht dabei ähnlich wie Linda Blair in "Der Exorzist". Irgendwie sehe ich sie vor meinem geistigen Auge ohnhin immer in Stiefeln und Uniform, weiß auch nicht warum.

Glaube noch nicht einmal, dass sie wirklich durch und durch rassistisch oder sonst irgendwie nationalsozialistisch eingestellt ist (würde auch ihrer persönlichen Lebenssituation widersprechen), sondern so würde sie wahrscheinlich auch in jeder anderen Partei auftreten. Wie hat sie mit solchen Eigenschaften eigentlich früher als Unternehmensberaterin arbeiten können, solch dominantes Verhalten kommt da doch sicherlich nicht unbedingt gut an.

Auf jeden Fall eine Frau voller Widersprüche, weswegen sie mir ein vollkommenes Rätsel ist. Und was Sarah Wagenknecht angeht, da sind bestimmte Antworten wohl auch nur in der Kindheit zu finden.

Zitat von Get-in-to-get-Out

Taurus-Abstimmung steht bevor, Nr. 3. Eingereicht von der Opposition (ausserhalb der Regierung CDU/ CSU mit 197 Sitzen;) Unterstützer Oppo innerhalb der Regierung Fraktion FDP 92 Sitzen,

darunter Wolfgang Kubicki. Der teilte mit, dass aus der FDP-Fraktion heraus mit mindestens 12 Stimmen gegen den Kanzler gestimmt würde.

Demokratisch gesehen, was ist sinnvoller: Solche Abstimmungen unter Fraktionszwang (meint, es wird innerhalb der Fraktion abgestimmt und das Votum der Fraktions-Mehrheit gilt für alle) oder sollten solche schweren Gewissens-entscheidungen komplett freigegeben werden?

Im Hinblick auf mögliche schwerwiegende Folgen: Sollten die Abstimmungen in solch wichtigen Fragen immer namentlich erfasst werden?

Last Edit: 690 Abstimmende, 5 Enthaltungen. Von 685 mit Ja (Lieferung) 190 .

Nein ( keine jetzt) 495. Das wird schwierig. Da haben wohl auch… Hinz und Kunz … mit dem Kanzler gestimmt.

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Kein einziges Gesetz der Bundesrepublik kennt einen Fraktionszwang.

Alle Abgeordneten sind bei allen Abstimmungen ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet.

Zitat von revelation

Kein einziges Gesetz der Bundesrepublik kennt einen Fraktionszwang.

Alle Abgeordneten sind bei allen Abstimmungen ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet.

"Im Prinzip ja", meldete Radio Eriwan.

Zitat von martinus

"Im Prinzip ja", meldete Radio Eriwan.

Bitte?

In der Realität verlaufen die Gewissensentscheidungen der Abgeordneten qua Abstimmung bemerkenswert häufig sauber entlang der Fraktionsgrenzen. Auch wenn es den Fraktionszwang nicht gibt, also so vong 1 Gesetz her.

Zitat von martinus

"Im Prinzip ja", meldete Radio Eriwan.

..., aber ...

Man konnte das Verfahren heute gut beobachten. Nur Abgeordnete, die sich als "unangreifbar" fühlen, können es sich leisten, von der Disziplin abzuweichen. Das waren heute vor allem Strack-Zimmermann und Kubicki. Kubicki und Gewissen empfinde ich als eine ungewöhnliche Kombination.

Jetzt beraten der Kongeess und der Senat in Brasilien, ob Marihuana für den Eigengbedarf rechtens ist. Dazu meine ich:

Morgens ´nen´Joint

Und der Tag ist dein Freund.

Haben wir früher auch gemacht mit der Musik der siebziger Jahre.....

Zitat von charles bukowski

Morgens ´nen´Joint

Und der Tag ist dein Freund.

Und mit den Folgen werden wir hier täglich konfrontiert.

Und da sage einer, das Zeug sei harmlos

Zitat von martinus

Ich finde, dass man Nazis keinerlei Achtungserfolge gönnen darf. Punkt.

Damit ist alles gesagt.